📚 Ratgeber📺 Medienrecht⏱ 1 Min. Lesezeit

Erst prüfen, dann reagieren

Eine Abmahnung kommt oft mit kurzer Frist und deutlichen Worten. Sie ist aber nur eine Behauptung der Gegenseite. Bevor Du eine Unterlassungserklärung unterschreibst, beantworte drei Fragen:

  • Meinung oder Tatsache? Meinungen sind durch Art. 5 GG weitgehend geschützt, auch harte Kritik. Tatsachen müssen wahr sein.
  • Kannst Du es beweisen? Bei Tatsachenbehauptungen trägst im Streit oft Du die Beweislast, vor allem bei ehrenrührigen Aussagen.
  • Bist Du überhaupt gemeint? Abgemahnt werden kann nur, wer etwas geäußert oder sich zu eigen gemacht hat. Auch das Teilen fremder Inhalte kann reichen, wenn Du sie Dir erkennbar zu eigen machst.

Deine Möglichkeiten

  • Zurückweisen: Ist die Abmahnung unberechtigt, kannst Du sie begründet zurückweisen. Rechne damit, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung beantragt. Eine Schutzschrift beim zentralen Schutzschriftenregister sorgt dafür, dass das Gericht Deine Sicht kennt.
  • Modifizierte Unterlassungserklärung: Ist die Abmahnung teilweise berechtigt, gibst Du eine eingeschränkte Erklärung ab, die genau das erfasst, was Du künftig lassen willst. Nicht mehr.
  • Löschen ohne Erklärung reicht in der Regel nicht. Die Wiederholungsgefahr entfällt nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

Typische Fehler

  • Die vorformulierte Erklärung ungeprüft unterschreiben. Sie ist oft zu weit gefasst und gilt unbegrenzt.
  • Die Frist verstreichen lassen, ohne zu reagieren.
  • Die Äußerung wiederholen oder öffentlich über die Abmahnung spotten.

Die geforderten Anwaltskosten musst Du nur zahlen, wenn die Abmahnung berechtigt war.

Oktober 2026 · Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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