Markenanmeldung zurückgewiesen: Erinnerung oder Beschwerde

Warum Marken zurückgewiesen werden

Das Amt prüft von sich aus, ob einer Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegenstehen (§ 8 MarkenG). Die häufigsten:

• Fehlende Unterscheidungskraft: Das Zeichen wird nicht als Herkunftshinweis verstanden, etwa ein bloßer Werbeslogan.
• Beschreibende Angabe: »Festival Sommer« für Veranstaltungen beschreibt nur, was angeboten wird.
• Täuschungsgefahr oder Verstoß gegen die öffentliche Ordnung.

Vor der Zurückweisung erhältst Du einen Beanstandungsbescheid. Das ist die beste Gelegenheit, zu argumentieren oder das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen anzupassen.

Die Rechtsbehelfe

• Erinnerung: Hat ein Beamter des gehobenen Dienstes entschieden, kannst Du innerhalb eines Monats Erinnerung einlegen. Dann prüft ein Mitglied des Amtes erneut.
• Beschwerde: Alternativ oder danach geht es mit der Beschwerde zum Bundespatentgericht, ebenfalls binnen eines Monats.
• Bei Unionsmarken entscheidet die Beschwerdekammer des EUIPO, die Frist beträgt dort zwei Monate.

Für beide Rechtsbehelfe fallen Gebühren an.

Lohnt sich das?

Wenn die Zurückweisung auf eine zu weite Auslegung des Begriffs »beschreibend« gestützt ist, oft ja. Manchmal ist eine neue Anmeldung mit anderem Zeichen oder einer Wort-Bild-Kombination schneller. Entscheidend ist, wie wichtig genau dieses Zeichen für Dich ist.