»Soldaten sind Mörder«

Das Bundesverfassungsgericht hob die Verurteilungen auf. Gerichte müssen den Sinn einer Äußerung aus Sicht eines unvoreingenommenen Publikums und im Zusammenhang ermitteln. Lässt sie mehrere Deutungen zu, darf eine Verurteilung nur auf die belastende Variante gestützt werden, wenn die anderen mit nachvollziehbaren Gründen ausgeschlossen sind. Hier lag eine Deutung als Kritik am Krieg und am Soldatentum insgesamt nahe, nicht als Vorwurf gegen konkrete Personen.