Designschutz: So schützt Du Form, Farbe und Gestaltung

Was ist ein Design?

Ein Design ist die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses: Form, Linien, Konturen, Farben, Oberflächenstruktur. Geschützt sein können Merchandise-Artikel, Plakate, Figuren, Möbel, Schmuck, Verpackungen, Icons und Schriftzeichen.

Die Voraussetzungen

• Neuheit: Kein identisches Design wurde vorher offenbart.
• Eigenart: Der Gesamteindruck unterscheidet sich von bekannten Designs.

Das Amt prüft beides bei der Anmeldung nicht. Ob der Schutz trägt, zeigt sich erst im Streit. Deshalb lohnt eine Prüfung vorab.

Eingetragen oder nicht eingetragen?

• Eingetragenes Design (DPMA) oder EU-Design (EUIPO): Schutz bis zu 25 Jahre, in Fünfjahresschritten verlängerbar. Schutz auch gegen unabhängige Parallelentwicklungen.
• Nicht eingetragenes EU-Design: Entsteht automatisch mit der Veröffentlichung in der EU, gilt drei Jahre und schützt nur gegen Nachahmung.

Die Neuheitsschonfrist

Du kannst Dein Design bis zu zwölf Monate nach der ersten eigenen Veröffentlichung noch anmelden, ohne dass Dir die eigene Präsentation schadet. Wer auf einer Messe zeigt, sollte also nicht zu lange warten.

Design, Marke, Urheberrecht

Die Schutzrechte ergänzen sich. Ein Logo kann zugleich Marke und Design sein, eine Figur zugleich urheberrechtlich geschützt. Welche Kombination sinnvoll ist, hängt davon ab, was Du verhindern willst und wie lange.