Wann lohnt sich ein Widerspruch?
Ein Widerspruch richtet sich gegen eine neue Marke, die mit Deinem älteren Recht kollidiert: Deiner eingetragenen Marke, unter Umständen auch einer bekannten oder benutzten Marke oder einem Unternehmenskennzeichen. Entscheidend ist die Verwechslungsgefahr, die sich aus Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen ergibt.
Fristen
- Deutsche Marke (DPMA): drei Monate ab Veröffentlichung der Eintragung (§ 42 MarkenG).
- Unionsmarke (EUIPO): drei Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung.
- Die Fristen sind nicht verlängerbar. Wer sie verpasst, bleibt auf die teurere Löschungsklage oder ein Nichtigkeitsverfahren angewiesen.
Ablauf
Der Widerspruch wird beim jeweiligen Amt eingelegt, es fallen amtliche Gebühren an. Der Inhaber der jüngeren Marke kann verlangen, dass Du die Benutzung Deiner Marke nachweist, wenn sie älter als fünf Jahre ist. Beim EUIPO gibt es zu Beginn eine Bedenkzeit, in der sich die Parteien einigen können. Viele Verfahren enden mit einer Abgrenzungsvereinbarung.
Wie erfährst Du überhaupt davon?
Die Ämter informieren Dich nicht. Eine Markenüberwachung meldet neue Anmeldungen, die Deiner Marke ähneln. Wer seine Marke ernst nimmt, sollte das laufen lassen.
Typische Fehler
- Die Frist verpassen, weil die Kollision zu spät auffällt.
- Den Benutzungsnachweis nicht führen können: Rechnungen, Flyer, Screenshots mit Datum aufbewahren.
- Gegen alles vorgehen, statt die wirklich gefährlichen Kollisionen auszuwählen.
Oktober 2026 · Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.
Tim als Anwalt · ™ Marke, Design & Wettbewerb
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