📚 Ratgeber™ Marke, Design & Wettbewerb⏱ 1 Min. Lesezeit

Was ist unlauter?

  • Irreführung (§§ 5, 5a UWG): Falsche Angaben zu Preisen, Leistungen, Herkunft oder Auszeichnungen. Auch das Verschweigen wesentlicher Informationen, etwa dass ein Post Werbung ist.
  • Unzumutbare Belästigung (§ 7 UWG): Werbe-E-Mails, Newsletter und Werbeanrufe ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung. Ausnahmen gelten nur eng, etwa für eigene ähnliche Angebote an Bestandskunden.
  • Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG): Wer ein Produkt mit wettbewerblicher Eigenart nachbaut und dadurch über die Herkunft täuscht oder den Ruf ausnutzt, handelt unlauter, auch wenn kein Designschutz besteht.
  • Herabsetzung von Mitbewerbern und unzulässige vergleichende Werbung.

Wer kann vorgehen?

Ansprüche haben vor allem Mitbewerber, also wer ähnliche Waren oder Dienstleistungen anbietet, außerdem Verbände und qualifizierte Einrichtungen. Bei Spam an Dich persönlich kannst Du auch ohne Wettbewerbsverhältnis Unterlassung verlangen, gestützt auf Dein Persönlichkeitsrecht oder den Schutz Deines Gewerbebetriebs.

Die Ansprüche

  • Unterlassung, in der Regel über eine Abmahnung.
  • Beseitigung, etwa Rückruf nachgeahmter Produkte.
  • Schadensersatz bei Verschulden.

Die Verjährung ist kurz: Unterlassungsansprüche verjähren nach sechs Monaten ab Kenntnis. Für eine einstweilige Verfügung musst Du noch schneller sein.

Was Du tun solltest

  • Verstoß dokumentieren, mit Datum und Quelle.
  • Prüfen, ob Du selbst angreifbar bist, bevor Du abmahnst. Gegenabmahnungen sind häufig.

Oktober 2026 · Allgemeine Information, keine Rechtsberatung im Einzelfall.

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Tim als Anwalt · ™ Marke, Design & Wettbewerb

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